Anlässlich der anstehenden Europawahl lud der Sozialwissenschafts-Leistungskurs die Abgeordneten der im Bundestag vertretenen Parteien zu einer Podiumsdiskussion am Donnerstag, den 9. Mai 2019, in die Wilhelm-Kraft Gesamtschule ein.
Die Themen, die an diesem Abend zur Diskussion standen, waren Flüchtlingskrise, Klimawandel & Umweltschutz und das Demokratiedefizit innerhalb der EU sowie die Zukunft der EU. Bis auf den Abgeordneten der FDP erschienen alle anderen Parteien pünktlich und konnten an der Debatte teilnehmen.
Die SPD, Grünen und Linken waren davon überzeugt, man müsse in Bezug auf die Flüchtlingskrise die Seenotrettungsorganisationen legalisieren und eine legale Zuwanderung fördern, da dies der Menschenwürde entspreche. Die CDU und AfD sahen dies ein wenig anders und betonten, es ginge nicht darum, Menschenleben zu gefährden, sondern die Menschen davon abzuhalten, sich von Schlepperorganisationen überhaupt erst auf diese gefährlichen Gewässer locken zu lassen.
Zum Thema Umweltschutz & Klimawandel waren sich die Parteien bis auf die AFD allgemein einig, dass der Ausstieg aus Kohle- und Atomenergie wichtig ist und erneuerbare Energien weiter gefördert werden müssen. Alle Parteien betonten, dass das Elektroauto keine
zuverlässige Methode für umweltfreundliches Fahren in der Zukunft sein wird, da nicht nur die Produktion von Batterien umweltschädlich ist, sondern der Strom momentan zum größten Teil ebenfalls aus umweltschädlichen Quellen kommt.
Deswegen wollen sie Projekte wie Autos mit Wasserstoffbrennzellen vorantreiben, um eine gute Alternative zum Verbrennungsmotor zu
besitzen. Dazu wollen sie den Umwelt- und Klimaschutz, vor allem die Grünen, stärker fördern innerhalb Europas und im Ausland. Ob die AfD den Klimawandel leugnet, wie der Vertreter der Linken aus dem Parteiprogramm zitierte, konnte den Aussagen des AfD -Vertreters nicht eindeutig entnommen werden.
Was das Thema Demokratiedefizit in der EU & Zukunft der EU anbelangt, waren sich alle Parteien einig, zumindest was die Zukunft angeht. Die Frage an die Abgeordneten war, ob sie in zehn oder zwanzig Jahren einen Europäischen Staat für möglich hielten. Dies verneinten alle Parteien, da es in der EU zu viele EU-Gegner gäbe und Länder wie Polen, Italien und Ungarn dies nicht mitmachen würden. Ob sie diesen Staat gerne hätten, ist dann wieder eine andere Sache. CDU, Grüne, die Linke, SPD und FDP haben nämlich, entweder in ihrem Wahlprogramm oder beim Wahlomaten angeben lassen, dass sie für einen Europäischen Staat wären.
Allein die AfD äußerte sich negativ zu diesem Thema, da sie die Politik von Brüssel wieder in die nationalen Parlamente tragen möchte. Ein Austritt aus der EU, ein sogenannter Dexit in dem Falle, sei jedoch nur eine mögliche Option für die AfD, wenn es keinen anderen Ausweg gäbe, ansonsten wären auch sie für einen Verbleib in der Europäischen Union.
Zusammenfassend: Ein hochinteressanter Europa-Abend mit großem Unterhaltungswert, der die Bedeutung der EU deutlich unterstrich.
Bilder: Kreutzkamp
Bericht: Kappel, Uessem